me hat geschrieben:
Dimple hat geschrieben:
Ahhh - endlich ein Politik-Thread

Die Wähler haben nicht geirrt, sie wollen nur halt mehrheitlich nicht mehr die Politik, für die die ÖVP steht. Was aber in einer Demokratie nix macht: Dann sollen halt die anderen ran und nach 4 Jahren schaut man dann, ob dann die ÖVP-Politik nicht doch mehrheitsfähig ist (ich tippe: Ja).
Was aber die ÖVP nicht machen sollte: Die Politik, für die die SPÖ steht, durch die Teilnahme an einer Koalition verwirklichen.
IMHO der größte Fehler der ÖVP seit dem 01.10.: Nicht am 02.10. gesagt zu haben: Wir haben verloren und nehmen das Ergebnis als Abwahl zur Kenntnis und stehen für keine Regierungsbeteiligung zur Verfügung. Sobald ein neuer Bundeskanzler (wie auch immer) gefunden ist oder dies vom NR (Mißtrauensantrag) oder dem Bundespräsidenten gewünscht wird, tritt die provisorische Bundesregierung zurück.
Oder als Kurzfassung: Ist Scheisse gelaufen, jetzt leckts uns erst einmal und macht euch euer Glump selber.
lg
Dimple
Lieber Dimple,
du scheinst ganz zu vergessen, dass die ÖVP früher auch schon Juniorpartner in einer großen Koalition war. Um in die Opposition zu gehen, sind die Damen und Herren viel zu machtverliebt. Ich bin für Neuwahlen. Tschüssel
Es war - zumindest ab 1994, eher schon 1986 - ein großer Fehler der ÖVP, die große Koalition fortgesetzt zu haben - es war sicher zum Schaden der ÖVP (willkommen bei 26,9%), aber auch zum Schaden des Landes (absoluter Stillstand, Aufblühen des rechten Randes auf bis zu 27%, ständiger Proporz,...). Daher wird die ÖVP gut beraten sein, diesmal nicht den Deppen zu spielen. Entweder es gibt bald (bis März Neuwahlen) oder in ca. einem Jahr, wonach, so tippe ich, Rot-Grün kommt, was auch für 4 Jahre auszuhalten ist.
Die ÖVP ist nicht machtverliebter, als die SPÖ oder das BZÖ - einzig die Grünen (und die derzeitige FPÖ) gefallen sich in der Oppositionsrolle (keine Verantwortung für Abfangjäger-Käufe (Grundsatzbeschluss der Regierung Klima im Jahr 1999) oder Budgetdisziplin oder...) besser. Die anderen Parteien (also hauptsächlich SPÖ und ÖVP) wollen regieren und zwar nach jeweils ihrem eigenen Programm.
Was mir noch auffällt: 1999/2000 hat sich keiner daran gestossen, daß die beiden großen Wahlverlierer Klima/Schüssel noch gut 120 Tage die provisorische Regierung gebildet haben. Heuer ist das der große Skandal - warum eigentlich? Die Regierung IST zurückgetreten und führt kommisarisch (aber zB. ohne Möglichkeit, Gesetzesinitiativen einzubringen und jederzeit durch einen Misstrauensantrag von SPÖ/Grüne/FPÖ zum sofortigen kompletten Rücktritt zwingbar) die Amtsgeschäfte, so wie es noch bei jeder Regierungsbildung in der II. Republik üblich war.
lg
Dimple